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Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

  • Ablauf der Benutzungsschonfrist für sog. UK-Klone seit dem 1. Januar 2026 – Was Markeninhaber jetzt wissen und beachten sollten

    Einleitung Seit dem 1. Januar 2026 gilt für sogenannte UK-Klone von Unionsmarken eine neue rechtliche Realität: Die bislang geltende Benutzungsschonfrist ist abgelaufen. Damit [...]

  • IP-Praxis – Schutz der unternehmerischen Kronjuwelen: Von der Vertragsgestaltung bis zum Gerichtssaal 

    Einleitung Bereits in unserem Newsletter „Geheimhaltungsmaßnahmen nach dem neuen GeschGehG“ (November 2020) hatten wir auf die entscheidenden Veränderungen hingewiesen, die das Gesetz zum [...]

  • Update: Bitte recht nachhaltig: Werbung mit „Green Claims“

    Einleitung Bereits im Oktober vergangenen Jahres haben wir über die Voraussetzungen und Risiken für Unternehmen bei der Verwendung von umweltbezogenen Werbeaussagen, [...]

  • Bitte recht nachhaltig: Werbung mit „Green Claims“

    Einleitung Mehr denn je achten Verbraucher bei der Auswahl von Waren und Dienstleistungen darauf, dass diese möglichst keine negativen Auswirkungen auf [...]

  • Die neue Abhilfeklage. Mehr Rechte für Verbraucher – Neue Belastungen für Unternehmen

    Einleitung Ende März hat sich das Bundeskabinett auf die Einführung einer neuartigen Verbraucher-Sammelklage, die sogenannte Abhilfeklage, verständigt. Damit soll die europäische [...]

  • IP Praxis – Angabe von Preisen / Ab Mai 2022: Novellierung des Preisangabenrechts

    Einleitung Wie Preise nach deutschem Recht angegeben werden müssen, wird sich ab dem 28. Mai 2022 ändern. Denn das Bundeskabinett hat [...]

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